Aktuelle Rechtsinformation

Immobilien richtig verschenken oder vererben Vorab: Alle rechtlichen Fragen um die Immobilie sind sehr komplex. Dieser und die folgenden Artikel dienen nur einer ersten Orientierung und ersetzen nicht eine individuelle juristische und steuerliche Beratung. Sparen Sie bei so wichtigen und folgenreichen Entscheidungen nicht an der falschen Stelle. Fehler in der Gestaltung können sehr teuer werden. Mehr >

Die häufigste Form des Testamentes in Deutschland ist das so gennannte „Berliner Testament“, bei dem sich die Eheleute gegenseitig zum Alleinerben einsetzen, damit die Kinder beim ersten Erbfall enterben und diese dafür als Schlusserben bestimmen. Das Berliner Testament hat eine Reihe von Nachteilen (Artikel Risiken Berliner Testament). Ein großer Nachteil ist, dass durch die Enterbung Mehr >

ergänzt am 13. Februar 2021 Der Bundesgerichtshof hatte in einer Angelegenheit aus dem Raum Dresdens über Pflichtteilsansprüche von zwei Söhnen nach dem Tod ihres Vaters zu entscheiden, BGH, Urteil vom 14.03.2018 – IV ZR 170/16. Dabei setzte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage auseinander, wie der Pflichtteilsergänzungsanspruch zu berechnen ist, wenn eine gemeinsame Darlehensschuld ausschließlich Mehr >

Die Erben sind grundsätzlich zur Beerdigung verpflichtet und müssen auch die Kosten dafür tragen, § 1968 BGB. Dafür können die Erben diese Kosten auch bei der Berechnung von etwaigen Pflichtteilen geltend machen. Beerdigungskosten sind Nachlassverbindlichkeiten und werden somit vom Nachlass, aus dem sich der Pflichtteilsanspruch errechnet, abgezogen. Blumen und Traueranzeigen sind Beerdigungskosten Zu den Beerdigungskosten Mehr >

Oft wird zwischen Eheleuten zur Altersabsicherung Vermögen übertragen. Da sich eine sogenannte ehebedingte Zuwendung auf die Ansprüche der Pflichtteilsberechtigten oder Nacherben auswirken kann, hat sich das Oberlandesgericht Schleswig (OLG Schleswig, Beschluss vom 16.02.2010, 3 U 39/09) mit der Frage beschäftigt, ob und wann durch eine solche ehebedingte Zuwendung Pflichtteilsergänzungsansprüche entstehen. Nießbrauchsrecht an Immobilie zur Sicherstellung Mehr >

Die Erben sind grundsätzlich zur Beerdigung verpflichtet. Regelmäßig müssen Sie auch für die Grabpflege aufkommen, da sie durch die Friedhofsordnung dazu verpflichtet sind. Es liegt nahe, die Kosten für die Grabpflege allein den Erben zu gewähren und sie vor Pflichtteilsansprüchen zu schützen, welche den Nachlass mindern. Trotz eines Streits in der Rechtsprechung hat sich die Mehr >

Zum neuen § 1766a BGB. Durch das „Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 26.03.2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption nichtehelicher Familien“ (BGBL. 2020 I S. 541)  ist jetzt auch die Adoption eines Kindes durch einen nicht mit dem Elternteil des Kindes verheirateten Partner möglich. Zur alten Rechtslage siehe hier. Neu eingefügt wurde § 1766a Mehr >

ergänzt 2. Juni 2021 Das erbrechtliche Instrument der Vorerbschaft/Nacherbschaft ist kompliziert und kann auch für viel Streit sorgen. Deswegen sollte man Vorerbschaft und Nacherbschaft (https://www.erbrecht-anwalt-leipzig.de/vorerbschaft-und-nacherbschaft-im-testament) im Testament nur anordnen, wenn damit ein bestimmtes Ziel erreicht werden soll. Ein solches erbrechtliches Ziel kann die Reduzierung von Pflichtteilsansprüchen, zum Beispiel von ungeliebten Kindern, sein. Hier nutzt man Mehr >

Gemischte Schenkungen sind eine komplizierte rechtliche Konstruktion, die im allgemeinen Zivilrecht, aber auch bei der Pflichtteilsergänzung im Erbrecht eine große Rolle spielt. Was eine gemischte Schenkung ist und wie sie rechtlich konstruiert ist, erläutere ich in einem weiteren Artikel. Wie sich Schenkungen auf den Pflichtteil auswirken, stelle ich hier dar. Im Folgenden zeige ich anhand Mehr >

Als gemischte Schenkung wird ein Vertrag bezeichnet, der zum Teil unentgeltliche Schenkung und zum anderen Teil entgeltlich ist. Im Folgenden zeige ich, wie sich eine gemischte Schenkung auf den Pflichtteil auswirkt. In einem weiteren Artikel stelle ich anhand eines konkreten Falles dar, wie das Vorliegen einer gemischten Schenkung im Hinblick auf den Pflichtteil geprüft wird. Mehr >